Kreismitgliederversammlung am 10. 06. 2022

Im idyllischen Bauerncafé Torenhof in Menzelen-West versammelten sich gut 50 Grüne aus dem Kreis Wesel zur Mitgliederversammlung. Es gab einige Erfolge zu verzeichnen. Nicht nur lässt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hoffen, dass die Kiesabbaupläne der bisherigen Landesregierung in die Schranken gewiesen werden können. Auch das Ergebnis der Landtagswahlen bringt grüne Träume der Realität näher.

Die Landtagskandidat:innen aus dem Kreis Wesel berichteten von begeisterndem Einsatz der grünen Basis und spannenden Diskussionen auf breit angelegten Veranstaltungen. Tom Wagener, der Kandidat unseres Wahlkreises, meldete von dem von ihm initiierten erfolgreichen Fußballturnier zugunsten der Ukraine einen Erlös von über 11.000 € !!!

Eher skeptisch sahen die anwesenden Grünen den von Hendrik Wüst (CDU) gesetzten Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen im Verhältnis zur Einbindung der Basis. Geplant ist daher eine kurzfristig und online ansetzbare Kreisdelegiertenversammlung zum Koalitionsvertrag, in der der Kreis sein Votum finden muss.

Volle Rückendeckung der Versammlung bekam Niklas Graf aus Dinslaken für den Protest gegen den Neubau der Straße L4n, der im Angesicht des Klimawandels sowohl von den Grünen als auch von  über 3.500 Bürgern, die eine Petition unterschrieben haben sowie von NABU  und  BUND abgelehnt wird.

Etwas längerfristig wollen sich die Grünen im Kreis eine Position zum RVR (Regionalverband Ruhr) erarbeiten. Hierfür sei aber reichlich Zeit, so Hans-Peter Weiß vom Kreisvorstand, da ein erneutes Austrittsbegehren frühestens 2026 erfolgen kann. Man wolle sowohl mit der Kreistagsfraktion als auch mit der RVR-Fraktion in Kontakt treten, alle Argumente hören und abwägen, vor allem nicht über Menschen sprechen, die nicht anwesend sind. Hintergrund sind die Proteste vor allem der südlich gelegenen Städte und ihrer Ortsverbände (Moers, Dinslaken, Neukirchen-Vluyn, Kamp-Lintfort) gegen das Austrittsvotum der Kreistagsfraktion.

Unklar blieb, ob wir Grüne uns auch in Gewässerschutzgebieten dafür einsetzen sollen, dass im Straßenbau nicht mehr mit Kies, sondern mit recycelten Materialien verfüllt wird. Eine Anfrage ist angeregt.

Ebenso blieb unklar, warum der Kreis Wesel mit seinem Nahverkehrsunternehmen NIAG sich nicht an den Bemühungen zur Orts- und Kreisgrenzen überschreitenden Synchronisation des ÖPNV sowie damit einher gehender besserer Taktung beteiligt. Die Planungshoheit liegt, wie Claudia Landes berichtet, beim RVR, wo sowohl der Dezernent als auch die Vorsitzenden des Mobilitätsausschusses Grüne sind. Der Kreisvorstand will dieser Frage nachgehen.

Geleitet wurde die Sitzung von Christina Lantwin aus Moers. Fingerfood stand reichlich zur Verfügung, und wegen der seltenen Sitzungen in den vergangenen zwei Jahren waren auch die Getränke für alle frei. Dennoch verließ niemand betrunken den Saal.

Claudia Landes

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Der OV-Vorstand dankt Claudia an dieser Stelle ganz herzlich für ihren Bericht !!!