Spannender Austausch mit Verkehrsminister Oliver Krischer bei gut besuchter Kreismitgliederversammlung in Neukirchen-Vluyn

Am Freitag, dem 2.12. fand die voraussichtlich letzte Kreismitgliederversammlung des Jahres im Averdunkshof in Neukirchen-Vluyn statt. Es ging vor allem um zwei grüne Kernthemen: Die Verkehrswende mit dem Gast Oliver Krischer (Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr) und um das wichtige Thema Kiesabbau. Zudem wurde der Arbeitskreis „Grüne Alte“ gegründet und es gab unter anderem Berichte der Kreistagsfraktion, der Grünen Jugend und einen interessanten Bericht von der BDK unseres Sprechers und Delegierten Jan Pütter.

Minister Oliver Kirscher wollte zu aller erst eine Sache klarstellen: Klimaschutz und Mobilität sind keine Gegensätze, Mobilität ist auch klimaneutral möglich. Hier wurde jedoch viel Zeit verschwendet – während in anderen Sektoren zumindest eine positive Tendenz zu sehen sei, ist das beim Verkehr noch nicht der Fall. 

Das lege vor allem an einer falschen Prioritätensetzung: Es wurde und wird viel zu viel das Auto als Bewegungsmittel subventioniert, während Radwege oder der öffentliche Nahverkehr vernachlässigt werden. Das soll sich – zumindest in NRW – mit Oliver Krischer nun ändern. Auch das 9€ Ticket war ein gutes Zeichen, welches einen Kulturwandel in der Nutzung des ÖPNV eingeleitet habe. Das geplante 49€ Ticket sei zudem ein großer Schritt, welcher vor einem Jahr noch kaum vorstellbar gewesen wäre. Trotzdem gebe es noch viel zu tun, so der Minister.

Großen Applaus gab es, als Oliver Kirscher sich für die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs aussprach. Das gebe es in der Form nur im Autoland Deutschland und sei aufgrund der Klimakrise und der sozialen Gerechtigkeit nicht mehr zeitgemäß. Zudem sprach er sich für einen besseren Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos aus und führte auch die Frage an, wie LKW emissionsfrei betrieben werden können.

Beim zweiten großen Thema des Abends ging es um den Kiesabbau in der Region. Hier wünscht sich die Basis von der Wirtschaftsministerin Mona Neubaur einen noch stärkeren Einsatz, um den ausbeuterischen Kiesabbau zu stoppen. Wir als Ortsverband Moers sind zwar von den Plänen zum Kiesabbau aktuell nicht berührt, zeigen uns jedoch mit den betroffenen Kommunen solidarisch.

Vom Bundesparteitag (BDK) berichtete unser Sprecher Jan Pütter. Er bedankte sich dafür, den KV Wesel dort vertreten zu dürfen. Jan Pütter stellte mit Bedauern fest, dass Basisanträge oft keine Mehrheit erhielten, was er als kritische Entwicklung beschreibt. Einzig bei der Abstimmung über die Neubesetzung des Parteirates, konnte sich die Basis behaupten, um zu verhindern, dass sich dieses Gremium zu einem „Funktionärsgremium“ verwandelt. Die in der Öffentlichkeit viel beachtete Abstimmung über die Räumung von Lützerath ist denkbar knapp ausgegangen: Mit 21 Stimmen Unterschied wurde für das Abbaggern der Kohle unter dem Weiler votiert. „Für mich als Delegierten aus einem vom Kiesabbau betroffenen Kreisverband ist klar, dass man sich mit den Braunkohlegegnern im rheinischen Revier solidarisch zeigen muss. Deshalb habe ich gegen den Antrag des Bundesvorstandes und damit für den Erhalt von Lützerath gestimmt.“

Des weiteren wurde der Arbeitskreis „Grüne Alte“ gegründet, welcher sich an Mitglieder über 60 Jahre im Kreis Wesel richtet und die Interessen der Senior:innen der Region stärker vertreten möchte. Kernthemen sind das Leben für Ältere auf dem Land und in der Stadt sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt. Sprecher:innen sind Heike Kohlhaas und Johannes Jentjens. Unserer Sprecherin Monika Heiming gehört auch diesem Arbeitskreis an und wird in Zukunft regelmäßig berichten.

Bei der Grünen Jugend wurde ein neuer Sprecher gewählt: Lasse Voiticek. Wir wünschen ihm gemeinsam mit Clara Stockhorst viel Erfolg!

Alles in allem war die Kreismitgliederversammlung durch den Besuch des Ministers Oliver Krischer ein voller Erfolg. Als der größte Ortsverband im Kreis Wesel setzen wir auf eine gute Zusammenarbeit, um Moerser grüne Interessen auf Kreisebene nachhaltig zu vertreten. 

Die nächste Kreismitgliederversammlung findet am 24.03.2023 statt.